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SGB XI | Soziale Pflegeversicherung

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Die Pflegeversicherung - Sozialgesetzbuch XI ist die wichtigste gesetzliche Grundlage für die Pflege in Deutschland. Sie wurde 1995 eingeführt und seit dieser Zeit mehrfach reformiert. Die jüngsten Änderungen erfolgten durch die Pflegestärkungsgesetze I -III.

Das Sozialgesetzbuch XI besteht aus 16 Kapitel. Die für Pflegedienste und -einrichtungen wichtigen Kapitel sind markiert (!).

Die Links führen zum Gesetzestext bzw. zu Sonderseiten von Pflegeinform mit besonderen Hinweisen.

>> Erstes Kapitel | Allgemeine Vorschriften

! In diesem Kapitel sind grundsätzliche Vorschriften u.a. zum Vorrang der häuslichen Pflege, zur Prävention, Beratung und den Verantwortlichkeiten der Beteiligten geregelt.

>> Zweites Kapitel | Leistungsberechtigter Personenkreis

! Das 2. Kapitel beschäftigt sich mit dem Leistungsberechtigten Personenkreis und definiert die Pflegebedürftigkeit (Pflegebedürftigkeitsbegriff). Des Weiteren sind in diesem Kapitel die Regelungen zur Begutachtung, das sogenannte "Neue Begutachtungsassessment (NBA)" enthalten. 

 

>>Sonderseite SGB XI Pflegebedürftigkeitsbegriff  | Begutachtungsverfahren (NBA) 

>> Drittes Kapitel | Versicherungspflichtiger Personenkreis

Hier sind Fragen der Versicherungspflicht für gesetzlich und privat Versicherte geregelt.

>> Viertes Kapitel | Leistungen der Pflegeversicherung

!! Im 4. Kapitel sind die Leistungen der Pflegeversicherung für den berechtigten Personenkreis im Einzelnen aufgeführt.

 

>> § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1

 

>> § 36 Pflegesachleistung (häusliche Pflege)

 

>> § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen

 

>> § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)

 

>>  § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen

 

>> § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

 

>> § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

 

>> § 41 Tagespflege und Nachtpflege

 

>> § 42 Kurzzeitpflege

 

>> § 43 Inhalt der Leistung (vollstationäre Pflege)

 

>> § 43a Inhalt der Leistung (Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen)

 

>> § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen

 

>> § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung

 

>> § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen

 

>> § 45a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung

 

>> § 45b Entlastungsbetrag

 

>> § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung

 

>> § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung

 

>> § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen

 

>> § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen

 

>> Sonderseite SGB XI Übersicht Leistungsbeträge 

>> Fünftes Kapitel | Organisation

Hier sind insbesondere Regeln und Aufgaben enthalten, die die Pflegekassen betreffen

>> Sechstes Kapitel | Finanzierung

Hier sind insbesondere Vorgaben für die Beitragsgestaltung zur Finanzierung der Pflegeversicherung festgelegt.

>> Siebtes Kapitel | Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern

In diesem Kapitel werden Fragen der Zulassung von Leistungserbringern, Rahmenverträge und Wirtschaftlichkeitsprüfungen geregelt.

>> Achtes Kapitel | Pflegevergütung

Hier sind die Grundlagen zur Finanzierung von Pflegeeinrichtungen, Bemessungsgrundsätze und Grundsätze des Pflegesatzverfahrens geregelt.

>> Neuntes Kapitel | Datenschutz und Statistik

Der Umgang mit personenbezogenen Daten sowie die Erhebung statistischer Daten is t in diesem Kapitel geregelt.

>> Zehntes Kapitel | Private Pflegeversicherung

Regelungen für die private Pflegeversicherung und zum Risikoausgleich.

>> Elftes Kapitel | Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen

!! Regelungen u. a. zu Maßstäben und Grundsätzen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität, Expertenstandards, Personalbemessung und Qualitätsprüfungen.

 

>> Sonderseite SGB XI Qualitätssicherung

>> Zwölftes Kapitel | Bußgeldvorschriften

Diese betreffen die Melde- und Auskunftspflichten der Mitglieder der Pflegeversicherung und die Pflegeversicherungsunternehmen.

 

>> Dreizehntes Kapitel | Befristete Modellvorhaben

Diese betreffen die kommunale Beratung Pflegebedürftiger und Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste.

 

>> Vierzehntes Kapitel | Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge

Regelungen zur Förderungen von zusätzlichen Vorsorgeleistungen der Versicherten.

 

>> Fünfzehntes Kapitel | Bildung eines Pflegevorsorgefonds

Regelungen zur "Ansparung" von Versichertengelder zur Beitragsstabilisierung. 

 

>> Sechzehntes Kapitel | Überleitungs- und Übergangsrecht

Regelungen zum "Besitzstandsschutz" von Pflegebedürftigen beim Übergang von 3 Pflegestufen in 5 Pflegegrade ab dem 01.01.2017.

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