Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert, die professionelle Pflege verbindlich in die vom Bundesgesundheitsministerium angekündigte „Strukturkommission Pflege“ einzubeziehen. Die Kommission soll sich mit grundlegenden Strukturfragen der Pflegeversicherung befassen und Vorschläge für eine umfassendere Pflegereform erarbeiten.

Bundesgesundheitsminister Christian Linnemann hatte die Einsetzung der Kommission angekündigt. Anders als bei früheren Bund-Länder-Beratungen sollen dabei auch unabhängige Fachleute und Wissenschaftler:innen einbezogen werden. Ziel sei es, auf Grundlage der Vorschläge im kommenden Jahr eine strukturelle Pflegereform auf den Weg zu bringen.

Der DBfK sieht darin die Chance, die Reformdiskussion über die kurzfristigen Maßnahmen des derzeit beratenen Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) hinauszuführen. Der Berufsverband hatte bereits am PNOG deutliche Kritik geübt und unter anderem Nachbesserungen bei Tariftreue, Personalbemessung, Pflegebegleitung und den Kompetenzen professionell Pflegender gefordert.

Aus Sicht des DBfK müsse bei einer grundlegenden Neuordnung der Pflegeversicherung die pflegefachliche Perspektive von Beginn an berücksichtigt werden. Die Beteiligung professionell Pflegender dürfe sich dabei nicht auf eine nachträgliche Anhörung beschränken.

Die angekündigte Strukturkommission ist auch für Pflegeeinrichtungen und ihre Träger von Bedeutung: Während das PNOG bereits zahlreiche konkrete Änderungen im Leistungs-, Vergütungs- und Versorgungsrecht vorsieht, könnte die für 2027 angekündigte Reform grundlegendere Veränderungen der Pflegeversicherung und ihrer Versorgungsstrukturen einleiten. Das Bundesgesundheitsministerium begründet den Reformbedarf unter anderem mit der stark gestiegenen Zahl Pflegebedürftiger und der angespannten Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung.



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