DBfK zur Gesundheitsministerkonferenz: Pflege braucht verbindliche Änderungen
Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover fordert der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) verbindliche Änderungen an den geplanten Reformen der Kranken- und Pflegeversicherung. Symbolische Signale reichten nicht aus, um die pflegerische Versorgung nachhaltig zu sichern.
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Hannover die geplanten Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung scharf kritisiert. Nach Auffassung des Verbandes gefährden die vorgesehenen Maßnahmen sowohl die pflegerische Versorgung als auch die Arbeitsbedingungen beruflich Pflegender.
Unter dem Motto „Pflege ist kein Sparschwein“ beteiligte sich der DBfK gemeinsam mit weiteren Organisationen an einer Protestaktion am Rande der Gesundheitsministerkonferenz. Ziel war es, auf die möglichen Folgen der aktuellen Reformpläne aufmerksam zu machen und Nachbesserungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzufordern.
Kritik an Sparmaßnahmen
Der DBfK befürchtet, dass die vorgesehenen Regelungen zu Personalabbau, eingeschränkter Tarifrefinanzierung und einer Verschlechterung der Versorgungsqualität führen könnten. Betroffen wären sowohl Krankenhäuser als auch ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen.
Besonders kritisch sieht der Verband die Diskussion um die Begrenzung von Pflegebudgets sowie mögliche Einschränkungen bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen. Aus Sicht des DBfK würden dadurch die Bemühungen um bessere Arbeitsbedingungen und die Gewinnung von Fachkräften erheblich erschwert.
Verbindung zum Pflegeneuordnungsgesetz
Der Verband verweist zudem auf den aktuell vorliegenden Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG). Bereits in einer eigenen Stellungnahme hatte der DBfK den Entwurf als fachlich unzureichend und sozialpolitisch riskant bewertet.
Nach Auffassung des Berufsverbandes braucht die Pflege keine weiteren Sparvorgaben, sondern verlässliche Rahmenbedingungen, eine nachhaltige Finanzierung und eine stärkere Einbindung pflegefachlicher Expertise in politische Entscheidungen.
Forderung nach Kurskorrektur
Der DBfK appelliert an Bund und Länder, die laufenden Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, um die geplanten Regelungen grundlegend zu überarbeiten. Die beruflich Pflegenden seien bereit, Verantwortung für die Versorgung zu übernehmen. Dafür brauche es jedoch politische Entscheidungen, die die Pflege stärken statt zusätzliche Belastungen zu schaffen.
Quelle: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) >
