Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat gestern die Leistungsanbieter-Verbände über die „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19“ informiert. Damit verbunden war eine Information mit für Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftige und Besucher*innen besonders relevanten Passagen in den §§ 4 und 8 der Verordnung.

Verordnung der Bundesregierung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 |COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung–SchAusnahmV (PDF)

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung | Für Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftige und Besucher*innen besonders relevante §§ 4 und 8 (Word)