SPG fordert Kurskorrektur bei Pflegefinanzierung und Tarifrefinanzierung
Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) hat sich in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gegen geplante Einschränkungen bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen in der Pflege ausgesprochen. Zugleich fordert sie im weiteren Gesetzgebungsverfahren zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) eine verlässliche Finanzierung tariflicher Personalkosten in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.
SPG wendet sich an Ministerpräsidentin
Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) hat ein Schreiben an Ministerpräsidentin Anke Rehlinger übermittelt, in dem sie vor den Folgen geplanter Änderungen bei der Finanzierung von Pflegeleistungen warnt. Anlass sind sowohl die Diskussionen um das GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz als auch die vorgesehenen Regelungen im Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG).
Nach Angaben der SPG betreffen die geplanten Änderungen insbesondere die Refinanzierung von Tariflohnsteigerungen in der ambulanten Pflege. Gleichzeitig sieht die Organisation Risiken für die künftige Tarifbindung und die wirtschaftliche Stabilität von Pflegeeinrichtungen. Die SPG vertritt nach eigenen Angaben die stationären und teilstationären Altenhilfeeinrichtungen sowie mehr als 90 Prozent der ambulanten Dienste im Saarland.
Sorge um Fachkräftesicherung und Versorgung
In ihrem Schreiben betont die SPG, dass die seit Einführung der Tarifpflicht erreichten Verbesserungen bei der Vergütung von Pflegekräften nicht gefährdet werden dürften. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels seien verlässliche Rahmenbedingungen notwendig, um Personal zu gewinnen und langfristig im Beruf zu halten.
Die Pflegegesellschaft fordert deshalb, dass Tarifsteigerungen auch künftig vollständig refinanziert werden und Pflegeeinrichtungen die notwendige Planungssicherheit erhalten. Einschränkungen bei der Finanzierung tariflicher und tarifähnlicher Personalkosten könnten nach Einschätzung der SPG langfristig die Versorgungsstrukturen gefährden.
Schreiben auch in Rheinland-Pfalz
Wie die SPG mitteilt, wurde das Schreiben am 11. Juni 2026 an die Ministerpräsidentin des Saarlandes versandt. Ein Schreiben mit vergleichbarer Stoßrichtung wurde zudem von der PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten gerichtet.
