Landesrecht Rheinland-Pfalz
Gesetze | Verordnungen | Verträge | Urteile
Nachrichten
Die PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit den Krankenkassen eine neue Vereinbarung gemäß § 132h SGB V geschlossen. Diese gilt seit dem 01. August 2025 und betrifft die Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V.
Die bundesweit erste Fortbildungsordnung (FBO) für Pflegefachkräfte tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft. Sie gilt in Rheinland-Pfalz und regelt Recht und Pflichten, sich zum Erhalt einer bestmöglichen Pflegequalität regelmäßig in einem vorgegebenen Umfang fortzubilden.
Die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz informierte die Mitgliedsverbände über den Abschluss eines neuen landesweiten Rahmenvertrages zur Kurzzeitpflege gemäß § 75 SGB XI. Der Vertrag tritt am 01. März 2025 in Kraft und regelt die wesentlichen Anforderungen an Pflegeeinrichtungen, die Leistungen der Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz erbringen.
Nach einer Mitteilung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz wurde die bundesweit erste Fortbildungsordnung von und für Pflegefachpersonen im November 2024 verabschiedet und tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.
Rechtsbereiche
Informations- und Recherchequellen
Gesetze & Verordnungen
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Zentraler Zugang zu den Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes Rheinland-Pfalz. Die Inhalte können gezielt nach Begriffen wie Pflege, LWTG, Pflegeausbildung oder Pflegevergütung durchsucht werden.
Verträge & Vereinbarungen
Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz
Übersicht zu Verträgen und Vereinbarungen im Bereich Pflege in Rheinland-Pfalz. Die Dokumente können gezielt nach Einrichtungsarten recherchiert werden. Ergänzend sind wichtige Landesgesetze und Vereinbarungen hinterlegt.
