Rechtsvorschriften Saarland

Nachrichten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Pflege in Rheinland-Pfalz mit Relevanz für Einrichtungen und Träger. Berichtet wird über Gesetze, Verordnungen, Verträge und gerichtliche Entscheidungen. Weiterführende Informationen sind in den einzelnen Nachrichten verlinkt.

Aktuelle Nachrichten

Saarländische Pflegegesellschaft veröffentlicht aktuelle Punktwerte für ambulante Pflegeleistungen

22. Juni 2026
Die SPG hat die aktuellen Punktwerte ambulanter Pflegedienste veröffentlicht. Pflegeinform stellt die Übersicht und das Leistungskomplexverzeichnis bereit.

Tagespflege im Saarland: Regelung zur tageweisen Überbelegung vereinbart

19. März 2026
Tagespflege im Saarland: Ab 2026 ist eine tageweise Überbelegung möglich – sofern die genehmigte Platzzahl im Jahresdurchschnitt eingehalten wird.

Bis zu 6.000 Euro Förderung für internationale Pflegefachkräfte

6. März 2026
Saarland: Bis zu 6.000 Euro Förderung für internationale Pflegefachkräfte. Einrichtungen können Zuschüsse für Rekrutierung, Sprachqualifizierung und Einreise erhalten.

Kurzzeitpflege Saarland: Neue Vereinbarung nach § 132h SGB V gilt ab 2026

19. Dezember 2025
Zum 1. Januar 2026 tritt eine weiterentwickelte Vereinbarung gemäß § 132h SGB V für Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V in Kraft.

Ergänzungsvereinbarung zur Häuslichen Krankenpflege im Saarland beschlossen

von Redaktion • 30. Oktober 2025
Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) und Krankenkassen haben eine Ergänzungsvereinbarung zur Häuslichen Krankenpflege beschlossen, die mehr Handlungsspielraum beim Personaleinsatz eröffnet.

Beratungseinsatz gemäß § 37 Abs. 3 SGB XI - Aktualisierung des Leistungskomplexverzeichnisses

von Redaktion • 4. September 2025
Die Beratungseinsätze im Saarland sind nunmehr als Bestandteil des Leistungskomplexverzeichnisses differenziert nach der Einsatzdauer sowie dem angewendeten Format (Nr. 16a bis 16c) mit Punktzahlen versehen und neu in das Leistungskomplexverzeichnis aufgenommen worden.

Ausgewählte Informations- und Recherchequellen


Die folgenden Internetangebote bieten Zugang zu maßgeblichen Rechtsvorschriften sowie zu ausgewählten Informations- und Recherchequellen in Rheinland-Pfalz.

Gesetze & Verordnungen

Justizministerium Saarland


Zentraler Zugang zu den Gesetzen und Rechtsverordnungen des Saarlandes.  Die Inhalte können nach Gesetze/Verordnungen und nach Rechtsprechung durchsucht werden.

Verträge & Vereinbarungen 

Saarländische Pflegegesellschaft


Übersicht zu Verträgen und Vereinbarungen im Bereich Pflege im Saarland.Die Dokumente können gezielt nach Einrichtungsarten und Sachbereichen recherchiert werden.