Recht & Gesetzgebung
Nachrichten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Pflege in Bund und Ländern. Berichtet wird über Gesetze, Verordnungen, Verträge und gerichtliche Entscheidungen mit Bedeutung für Pflegeeinrichtungen und Träger. Über die Rechtsbereiche gelangen Sie zu weiteren Nachrichten und ausgewählten Informationsquellen.
Aktuelle Nachrichten
Die neue Heimpersonalverordnung im Saarland soll nach der Sommerpause veröffentlicht werden. Auch die Heimmindestbauverordnung war Thema eines Jour fixe.
Das Bundesarbeitsministerium plant mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit. Ein Referentenentwurf sieht unter bestimmten Voraussetzungen Wochenarbeitszeiten vor.
Die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zur Pflegefachassistenz wurde veröffentlicht und schafft bundesweit einheitliche Vorgaben.
Ab 1. Juli 2026 gelten neue Maßstäbe und Grundsätze für die ambulante Pflege. Änderungen betreffen insbesondere Betreuungskräfte und Qualitätsmanagement.
